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Einbringungsvertrag Muster

Muster Vorlage

Muster

Einbringungsvertrag
Auftraggeber:
________________________________
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Einbringender:
________________________________
________________________________
1. Gegenstand des Vertrages
Der Einbringende verpflichtet sich, für den Auftraggeber ________________________________ (Beschreibung der Einbringungsleistung) zu erbringen.
2. Pflichten des Einbringenden
  1. Der Einbringende wird sich nach besten Kräften bemühen, die Einbringungsleistung termingerecht und qualitativ hochwertig zu erbringen.
  2. Der Einbringende verpflichtet sich zur regelmäßigen Berichterstattung über den Fortschritt seiner Leistungen.
  3. Der Einbringende hat den Auftraggeber über alle Umstände zu informieren, die für die Einbringung von Bedeutung sind.
  4. Der Einbringende wird die Interessen des Auftraggebers wahren und vertrauliche Informationen schützen.
  5. Der Einbringende wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Einbringung erfolgreich abzuschließen.
3. Pflichten des Auftraggebers
  1. Der Auftraggeber stellt dem Einbringenden alle für die Einbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
  2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Einbringenden unverzüglich über Änderungen zu informieren, die für die Einbringung relevant sind.
  3. Der Auftraggeber wird den Einbringenden über direkte Anfragen Dritter informieren, die die Einbringung betreffen.
  4. Der Auftraggeber wird die vom Einbringenden bereitgestellten Leistungen nicht unberechtigt ändern.
  5. Der Auftraggeber wird dem Einbringenden den Abschluss und die Qualität der Einbringung unverzüglich bestätigen.
4. Vergütung
  1. Die Vergütung des Einbringenden beträgt ______% des vereinbarten Leistungspreises.
  2. Die Vergütung wird fällig, sobald die Einbringungsleistung vollständig erbracht ist.
  3. Die Vergütung ist auch dann zu zahlen, wenn nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen der Leistung erforderlich sind, sofern der ursprünglich vereinbarte Umfang der Einbringung nicht überschritten wird.
  4. Die Vergütung ist innerhalb von ______ Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.
  5. Bei Verzug der Zahlung werden Verzugszinsen in Höhe von ______% über dem Basiszinssatz fällig.
5. Laufzeit und Kündigung
  1. Dieser Vertrag tritt am ________________ in Kraft und läuft bis zum ________________.
  2. Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von _______ Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
  5. Nach Beendigung des Vertrages hat der Einbringende Anspruch auf Vergütung für alle während der Vertragslaufzeit erbrachten Leistungen, auch wenn diese erst nach Vertragsende abgerechnet werden.
6. Exklusivität
☐ Der Einbringende erhält das exklusive Recht zur Einbringung.
☐ Der Einbringende erhält kein exklusives Einbringungsrecht.
7. Haftung
  1. Der Einbringende haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Die Haftung des Einbringenden ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  3. Der Einbringende haftet nicht für die Bonität oder Leistungsfähigkeit der Dritten, die in den Prozess einbezogen werden.
  4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Einbringenden von Ansprüchen Dritter freizustellen, die durch schuldhaftes Verhalten des Auftraggebers entstehen.
8. Datenschutz
  1. Der Einbringende verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
  2. Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Einbringungstätigkeit erhoben, verarbeitet und genutzt.
  3. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten im Rahmen des Einbringungsauftrags einverstanden.
9. Geheimhaltung
  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich zu behandeln.
  2. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
10. Schlussbestimmungen
  1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Einbringenden, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
  5. Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Nebenabreden bestehen nicht.
________________________________
Ort, Datum

________________________________ ________________________________
Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Einbringender

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Einbringungsvertrag

Auftraggeber:



Einbringer:



1. Gegenstand des Vertrages

2. Pflichten des Einbringers





3. Pflichten des Auftraggebers





4. Provision

%



Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.
% über dem Basiszinssatz fällig.

5. Laufzeit und Kündigung



Monate zum Monatsende



6. Exklusivität

7. Haftung




8. Datenschutz



9. Geheimhaltung


10. Schlussbestimmungen






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Muster A Vorlage B
Einbringungsvertrag Muster

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