Aufhebungsvertrag Kita Muster

Muster

Aufhebungsvertrag Kita
Vertragspartner:
________________________________
Name des Kindes
________________________________
Name der Eltern/Erziehungsberechtigten
________________________________
Name der Kindertagesstätte
1. Vertragsgegenstand
Dieser Vertrag hebt die Betreuungsvereinbarung zwischen den Parteien für das Kind ________________________________ (Name des Kindes) auf.
2. Beendigungsdatum
Die Betreuungsvereinbarung endet mit Ablauf des ________________________________.
3. Rückgabe von Eigentum
Eltern/Erziehungsberechtigte verpflichten sich, sämtliches Eigentum der Kindertagesstätte (z.B. Bücher, Spielsachen) bis zum Beendigungsdatum zurückzugeben.
4. Zahlungsvereinbarungen
  1. Offene Gebühren bis zum Beendigungsdatum sind bis zum ________________________________ zu begleichen.
  2. Eventuell zu viel gezahlte Gebühren werden innerhalb von 30 Tagen nach Beendigungsdatum erstattet.
5. Haftungsausschluss
Mit Beendigung des Betreuungsverhältnisses sind beide Parteien von sämtlichen Pflichten und Ansprüchen aus dem bisherigen Vertrag befreit.
6. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt wurden, nicht an Dritte weiterzugeben.
7. Schlussbestimmungen
  1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Kindertagesstätte, sofern die Eltern/Erziehungsberechtigten Kaufleute sind.
  5. Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Nebenabreden bestehen nicht.
________________________________
Ort, Datum

________________________________ ________________________________
Unterschrift Eltern/Erziehungsberechtigte Unterschrift Kita-Leitung

Vorlage

Füllen Sie die folgenden Felder aus, um den Aufhebungsvertrag für die Kita zu erstellen.

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Aufhebungsvertrag Kita

Vertragspartner:



Kita:



1. Gegenstand des Vertrages

2. Pflichten der Kita



3. Pflichten der Eltern




4. Beendigung der Betreuungsrelation




5. Gebühren und finanzielle Angelegenheiten

Euro

% über dem Basiszinssatz fällig.

6. Herausgabe der persönlichen Gegenstände


7. Datenschutz



8. Geheimhaltung


9. Schlussbestimmungen







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Vorformulierte Aufhebungsverträge zum Herunterladen

Neben Ihrem spezifisch erstellten Aufhebungsvertrag bieten wir Ihnen hier zwei fertige Vorlagen als Beispiele an. Diese Muster können heruntergeladen, ausgefüllt und ausgedruckt werden:

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