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Muster

Rahmenvertrag
Auftraggeber:
________________________________
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Lieferant:
________________________________
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1. Gegenstand des Vertrages
Dieser Rahmenvertrag regelt die allgemeinen Bedingungen für die Lieferung von ________________________________ (Beschreibung der Waren/Dienstleistungen).
2. Lieferbedingungen
  1. Die Lieferung der Waren erfolgt gemäß den im Einzelauftrag festgelegten Konditionen.
  2. Die Lieferzeiten und -fristen sind im Einzelauftrag festzulegen und verbindlich.
  3. Der Lieferant verpflichtet sich, den Auftraggeber unverzüglich über Lieferhindernisse zu informieren.
  4. Die gelieferten Waren müssen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und in einwandfreiem Zustand sein.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Die Preise richten sich nach den im Einzelauftrag festgelegten Konditionen.
  2. Rechnungen sind innerhalb von ______ Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen.
  3. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von ______% über dem Basiszinssatz.
  4. Preisänderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
4. Gewährleistung und Haftung
  1. Der Lieferant gewährleistet, dass die gelieferten Waren frei von Sachmängeln sind und den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
  2. Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  3. Der Lieferant haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  4. Die Haftung des Lieferanten ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Laufzeit und Kündigung
  1. Dieser Vertrag tritt am ________________ in Kraft und läuft bis zum ________________.
  2. Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von _______ Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
6. Vertraulichkeit
  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich zu behandeln.
  2. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
7. Datenschutz
  1. Der Lieferant verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
  2. Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragsdurchführung erhoben, verarbeitet und genutzt.
8. Schlussbestimmungen
  1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Lieferanten, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
  5. Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Nebenabreden bestehen nicht.
________________________________
Ort, Datum

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Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Lieferant

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Vertragspartner A:



Vertragspartner B:



1. Gegenstand des Vertrages

2. Pflichten der Vertragspartner





3. Vergütung

€
Tage nach Rechnungsstellung


% über dem Basiszinssatz fällig.

4. Laufzeit und Kündigung



Monate zum Monatsende



5. Exklusivität

6. Haftung




7. Datenschutz



8. Geheimhaltung


9. Schlussbestimmungen






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